Archiv für Januar 2016

Zum Umgang der Linken mit Rassismus und Sexismus

Die massenhaften sexualisierten Übergriffe am Kölner Hauptbahnhof haben eine heftige Debatte in der deutschen Medienlandschaft um Sexismus und Rassismus ausgelöst. Die linken Beiträge zu dieser Debatte fallen dabei jedoch leider sehr reflexhaft aus und bewegen sich meist zwischen Relativierung und Ablenkung. Wie aber sieht eine emanzipatorische Antwort auf die Ereignisse in der Silvesternacht aus, fernab rassistischer, verleumdender oder verschweigender Rhetorik?

Unmissverständlich klarzustellen ist zuerst, dass die öffentliche Debatte maßgeblich von Rassismus angefacht wird. Noch bevor klar war, ob es sich bei den Tätern um ausländische Staatsbürger handelt, um Menschen mit Migrationshintergrund oder Geflüchtete wurde bereits darüber nachgedacht, sie abzuschieben. Verdrängt wird dabei, dass Menschenrechte nicht durch Straftaten verwirkt werden können. Erst wenn das Asylverfahren eines Täters scheitert, darf überhaupt über eine Abschiebung nachgedacht werden. Denen, die laut nach Abschiebung schreien, geht es nicht um Frauenrechte und den Kampf gegen sexualisierte Gewalt, schließlich sind von restriktiven Abschiebegesetzen auch Frauen betroffen, die vor sexualisierter Gewalt geflüchtet sind. Hinzu kommt, dass Abschiebungen überhaupt keine Antwort auf Sexualstraftaten sein können. Dass Vergewaltiger nach ihrer Abschiebung weiterhin für Frauen, dann aber in den Herkunftsländern, eine Bedrohung darstellen, wird völlig ausgeblendet.

Die (radikale) Linke hat eine lange Tradition der Unfähigkeit, Antworten auf Problemstellungen zu finden, in denen unterschiedliche Herrschaftsverhältnisse in einem Widerspruch stehen. Das fängt an bei den Hauptwiderspruchstheorien des 20. Jahrhunderts und setzt sich fort beim Streit über den Nahostkonflikt bis hin zur regelmäßigen Preisgabe von feministischen Prinzipien zugunsten klassenkämpferischer oder antirassistischer Wirkung. (mehr…)