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Blockupy Frankfurt – Die Blockade des Rechtsstaats

Eine angemessene linke Antwort auf Krise und Krisenpolitik ließ in Deutschland lange auf sich warten. Wähend in anderen Teilen Europas die Präsident_innen purzeln, ein Generalstreik den nächsten jagt und sich andauernde Proteste mit neuen Überlegungen der „Aufstands-bekämpfung“ konfrontiert sehen, passiert in Deutschland so gut wie nichts. Der Importversuch von „Occupy“ kann in der öffentlichen Wahrnehmung längst von 99% auf 0% reduziert werden, eine weichgespülte Gewerkschaftspolitik lässt kaum Platz für soziale Forderungen in Zeiten des gemeinsamen Engerschnallens und auch sonst scheint es, ganz verelendungstheoretisch, den Menschen noch immer gut genug zu gehen, als dass einem breiteren Publikum bewusst würde, dass die nächste Krise nicht lange auf sich warten lässt, wenn alles so weitergeht wie bisher.

Vor der Diskussion über ernsthafte Alternativen kann es daher schonmal ein Anfang sein, überhaupt noch einmal ins Gedächtnis zu rufen, dass die Krise alle Menschen betreffen kann und wird und nicht „ins ferne Griechenland“ ausgewandert ist. Zu diesem Zweck wurden die symbolischen „Rückeroberungen“ des öffentlichen Raums und Massenblockaden des Frankfurter „Bankenviertels“ während der Blockupy-Aktionstage ins Leben gerufen. Endlich sollte auch in Deutschland wirksamer antikapitalistischer Protest auf die Straße getragen werden. Politisch relevant dürften am Ende aber weniger die erfolgreichen Blockaden sein (durchgeführt von Stadt- und Staatsmacht), sondern vielmehr das kaum fassbare Ausmaß von Polizeiwillkür und Repression gegen einen weitgehend gewaltfreien und natürlich notwendigen Protest. (mehr…)